Winkler: „Über neun Millionen Euro für Schulinfrastruktur in Nordsachsen!“

Veröffentlicht am 22.10.2018 in Pressemitteilung

Volkmar Winkler begrüßt Mittel aus Investitionskraftstärkungsgesetz

Mit dem Schulhausbau geht es nun auch in Nordsachsen endlich voran. Das meldet heute der SPD-Landtagsabgeordnete Volkmar Winkler. Zu dem jetzt vorgelegten Maßnahmeplan zum Programm „Invest Schule“, das der Freistaat mit Geldern des Bundes und Landesmitteln aufgelegt hatte, wird dem Schulhausbau ein neuer Schub gegeben und wichtige Projekte können nun endlich angegangen werden.

„Allein in unserem Landkreis sind das 26 Vorhaben,“ so Volkmar Winkler. Endlich kann die Goetheschule in Mügeln saniert werden, bei der Robert-Härtig-Oberschule wird der Kunstrasensportplatz erneuert und die Grundschule in Jesewitz bekommt ein neues Gebäude. „Landesweit gibt es 447 Projekte im Umfang von mehr als 175 Millionen Euro. 20 Millionen Euro stehen noch als Reserve für mögliche Kostensteigerungen bereit.“  

„Vernünftige Lern- und Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrer sind die eine Seite der Medaille. Gleichermaßen wichtig ist, dass das Verfahren zur Verwendung der Gelder so unbürokratisch wie möglich gestaltet wurde. Dieser Wunsch ist in vielen Gesprächen mit Kommunalpolitikern immer wieder an mich herangetragen worden“, so Volkmar Winkler. So entfallen jetzt etwa die gemeindewirtschaftliche Stellungnahme und eine zeitaufwendige baufachliche Prüfung.

„Investitionen in Bildung und Schule sehen ganz oben auf unserer Prioritätenliste“ betonte Winkler. „Das war bereits beim ursprünglichen 800-Millionen-Programm ‚Brücken in die Zukunft‘ so. Unsere Kommunen haben sich entschieden, diese Gelder zu zwei Dritteln dafür zu verwenden. Nun kommen noch einmal rund 200 Millionen Euro ausschließlich für den Schulhausbau dazu.“

Hintergrund: Die Mittel des Schulinvestitionsprogramms in Höhe von 195,7 Millionen Euro werden den Kommunen als zusätzliches Budget „Schulhausbau“ innerhalb des Programms „Brücken in die Zukunft“ zur Verfügung gestellt. Rund 178 Millionen Euro kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes. Hierfür hatte der Bund im Sommer 2017 das Grundgesetz geändert und direkte Finanzhilfen für finanzschwache Kommunen ermöglicht. Die übrigen rund 17,8 Millionen Euro werden aus Landesmitteln beigesteuert.