15.12.2018 in Pressemitteilung

Hilfen für den Wald – Umbau muss weitergehen

 

Volkmar Winkler,  stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Land- und Forstwirtschaft, am Freitag in der Aktuellen  Debatte zum Dürre- und Sturmjahr 2018:

 

„Heftige Stürme, extreme Trockenheit und Borkenkäfer haben Sachsens Wälder in den vergangenen Monaten zugesetzt wie nie“, so Volkmar Winkler. „Der geschätzte Schaden allein durch die Stürme wird auf etwa 80 Millionen Euro geschätzt. Weitere 20 Millionen Schaden verursachten bis jetzt die Schädlinge. Rund 8,5 Millionen Euro Schaden ist durch den Verlust an Jungpflanzen entstanden. Da ist es nur logisch, dass wir als Koalition reagieren und den Waldbesitzern unter die Arme greifen. Im gerade beschlossenen Haushalt haben wir dafür rund 40 Millionen Euro bereitgestellt.“

„Was können wir tun, um in Zukunft unsere Wälder gegen solche Extremereignisse zu wappnen? Da gibt es nur einen Weg: Wir müssen in absehbarer Zeit, also in den nächsten Jahren, zu robusten Mischwäldern kommen. Wir brauchen Bäume, die anders als Fichten mit Trockenheit, Sturm und Insekten umgehen können. Der Waldumbau muss weitergehen“, so Winkler.

 

Zum Redebeitrag im Plenum

14.12.2018 in Kommunales

Freistaat investiert - in Mobilität und Wohnraumförderung- und stärkt so den ländlichen Raum

 

In dieser Woche wurde im Sächsischen Landtag der Doppelhaushalt für den Freistaat Sachsen für die Jahre 2019 und 2020 beschlossen. Mit einem Gesamtvolumen von 41,1 Milliarden Euro investiert der Freistaat in den kommenden Jahren 20% mehr als beim Regierungseintritt der SPD im Jahr 2014. Das Geld wird aus Sicht der SPD für dringend notwendige Zukunftsaufgaben wie Bildung, Kindergärten, für Wissenschaft und Hochschule, für Infrastruktur, für Sicherheit und für den sozialen Zusammenhalt eingesetzt. Auch für Nordsachsen sind weitreichende Investitionen vorgesehen.

 

Volkmar Winkler, der regionale SPD-Abgeordnete für den Landkreis Nordsachsen im Sächsischen Landtag meint dazu: „Bei den Haushaltsverhandlungen hat mich eine Motivation besonders geleitet: Sachsen muss gemeinsam wachsen, in den Metropolen, aber eben auch im ländlichen Raum. Ganz besonders deutlich wird das für mich beim Thema Mobilität. Wir investieren mit 1,5 Milliarden Euro so viel Geld in Bus und Bahn wie noch nie, und gleichzeitig stärken wir mit 700 Millionen Euro den Straßenbau. Das ist wichtig für die vielen Pendlerinnen und Pendler, die in Nordsachsen leben und in den Metropolen arbeiten, aber auch für die Handwerker vor Ort, die auf eine gute Straßeninfrastruktur angewiesen sind.“

 

Durch den neuen Doppelhaushalt wird der ländliche Raum deutlich gestärkt. Das zeigt sich klar in den Vorhaben, unter anderem auch bei der Wohnraumförderung. „In Nordsachsen haben wir wegen der Landflucht teilweise einen hohen Leerstand. Daher ist das neue Programm ´Wohnen im ländlichen Raum´ ein guter Haltefaktor“, meint Volkmar Winkler. 

 

Aus dem Programm wird der Bau oder Erwerb von Wohneigentum zur eigenen Nutzung sowie der Umbau, die Sanierung oder Erweiterung von bereits selbst genutztem Wohneigentum im ländlichen Raum durch Förderdarlehen unterstützt. Die Einkommensgrenze liegt bei 60.000 € für Alleinstehende sowie 100.000 € bei Ehegatten und Lebenspartnern. Pro Kind erhöht sich die Summe um 10.000€. Fördervoraussetzung ist auch die Inanspruchnahme eines KfW-Wohnraumförderdarlehens. Vorgesehen sind 40 Mio. € jeweils für 2019 und 2020 aus dem Wohnraumförderungsfonds Sachsen.

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Weitere Informationen zum Doppelhaushalt des Freistaates finden Sie HIER.

12.12.2018 in Kommunales

Antennengemeinschaften können in Nordsachsen weiter fortbestehen

 

Am Dienstagabend hat der Sächsische Landtag den Gesetzentwurf von SPD und CDU mit einer Änderung zum sächsischen Privatrundfunkgesetz beschlossen. Damit bekommen kleine Kabelbetreiber mit bis zu 1.000 Anschlüssen die Möglichkeit, bis höchstens Ende 2025 analoge UKW-Radiosignale über das Kabelnetz zu senden. Das betrifft aktuell rund 620 Kabelbetreiber in Sachsen, davon viele sogenannte „Antennengemeinschaften“, die in der DDR von engagierten Bürgerinnen und Bürgern gegründet wurden. Dafür müssen sie allerdings einen Antrag bei der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) stellen. Ohne diese Gesetzesänderung hätten sie ihren Betrieb bereits zum Ende dieses Jahres einstellen müssen.

 

„Es ist gut, dass wir das Gesetz ändern und eine Ausnahmeregelung für die Antennengemeinschaften gefunden haben. Denn diese sind verstärkt im letzten Jahr auf uns zugekommen und haben um eine tragfähige Lösung gebeten. Wir sind für Vielfalt auf dem Kabelmarkt und wollen gerade den kleinen Anbietern den Rücken stärken. Zudem unterstützen wir mit dem Gesetz die ländlichen Regionen in Sachsen, damit auch Nordsachsen. Denn die meisten kleinen Kabelgemeinschaften in Sachsen gibt es in den Landkreisen“, so Volkmar Winkler, der regionale SPD-Abgeordnete für den Landkreis Nordsachsen im Sächsischen Landtag.

 

Sachsen ist Vorreiter in Deutschland bei der Digitalisierung des Kabelnetzes. „Bis 2025 wollen wir die Digitalisierung im Medienbereich abschließen. Digitalisierung heißt nicht nur, dass Fernseh- und Radioprogramme in besserer Qualität empfangen werden. Der große Vorteil ist, dass dadurch im Kabelnetz Platz geschaffen wird für andere Bereiche, wie künftig zum Beispiel für Telemedizin“, so Volkmar Winkler weiter.

 

Damit auch die kleinen Anbieter mit maximal 1.000 Anschlüssen die Umstellung der UKW-Signale im Radiobereich schaffen, haben sich die Koalitionäre von CDU und SPD für eine Ausnahmeregelung entschieden. Die großen Anbieter (wie z.B. Vodafone oder Pyur) haben schon fast alle umgestellt. „Uns ist bewusst, dass die Digitalisierung vor allem für die kleinen Kabelanbieter eine große Herausforderung ist“, meint Volkmar Winkler.

 

Wollen die Antennengemeinschaften bis Ende 2025 von dieser Ausnahmeregelung profitieren, müssen sie zugleich ein Konzept einreichen, wie sie in den nächsten Jahren die Digitalisierung schaffen wollen. Damit soll für die Anbieter ein Anreiz geschaffen werden, wie sie mit einem gut durchdachten, tragfähigen Konzept auch über 2025 hinaus am Markt bleiben können. Die längere Übergangsfrist soll die Antennengemeinschaften stärken.

11.12.2018 in Kommunales

Einweihung der neuen Mobilitätszentrale in Oschatz

 

Am Freitag war Volkmar Winkler (SPD) bei der Einweihung des Bahnhofsgebäudes Oschatz als Mobilitätszentrale und der Inbetriebnahme des neuen Triebwagens VT 137 515 für den Schülerverkehr auf dem Streckennetz der Döllnitzbahn.

 

Die Stadt Oschatz hatte das verfallende Denkmal von einem privaten „Investor“ gekauft, der nicht investiert hat. Mit Hilfe des Zweckverbandes Nahverkehrsraum Leipzig wurde der Mittelteil ordentlich saniert. Die Döllnitzbahn betreibt die Mobilitätszentrale und bietet Souvenirs der Bahn an, etwas, auf welche viele Oschatzer, Bahnfans und Touristen schon lange warten. Die beiden großen Gebäudeteile rechts und links sind mit dem Zoll an eine Bundesbehörde vermietet, durch welche das Bahnhofsgebäude eine sichere Zukunft erhält. Der Bau wird im nächsten Jahr fortgesetzt.

 

Einen Eindruck von der Einweihung hat die Stadt Oschatz eingefangen. Im Clip sehen Sie, was Volkmar Winkler von der neuen Mobilitätszentrale hält.

04.12.2018 in Kommunales

An der Autobahn grüßt jetzt die Heimat gleich mehrfach

 

„Die Obstlandregion mit ihren weitläufigen Plantagen, den liebenswerten Menschen und mit seinen historischen Besonderheiten ist meine Heimat“, sagt Landtagsabgeordneter Volkmar Winkler. „Hier bin ich aufgewachsen, zur Schule gegangen, habe meinen Lebensmittelpunkt und diese Region hat mich beruflich geprägt. Als diplomierter Gärtner im Obstbau und jahrelanger Bürgermeister in meinem Heimatort Ablaß, später der Gemeinde Sornzig–Ablaß und in Mügeln bis zu meiner Wahl als Abgeordneter des Sächsischen Landtages; sehe ich auch das Potenzial, das in der Obstlandregion nicht nur im Bereich der Landwirtschaft steckt.“

 Die Region hält vieles bereit, um den Tourismus als wirtschaftlichen Faktor weiter zu entwickeln. Ein Tourismus im Einklang mit der Landwirtschaft, auf kulinarischem Gebiet, aber auch mit den historischen, baulichen und landschaftlichen Schätzen. „Ich freue mich deshalb, dass es nach jahrelangem Bemühen kurz vor Jahresende gelang, die entsprechenden Genehmigungen zu erhalten, um an der Bundesautobahn A 4 auf einem Hinweisschild für das Sächsische Obstland zu werben“, so der Landtagsabgeordnete. „Nach unserer Schmalspurbahn „Wilder Robert“ und Schloss Hubertusburg grüßt nun mit dem Sächsischen Obstland ein weiteres Stück Heimat an der Autobahn wenn ich unterwegs bin.“