Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

22.10.2018 in Pressemitteilung

Winkler: „Über neun Millionen Euro für Schulinfrastruktur in Nordsachsen!“

 

Volkmar Winkler begrüßt Mittel aus Investitionskraftstärkungsgesetz

Mit dem Schulhausbau geht es nun auch in Nordsachsen endlich voran. Das meldet heute der SPD-Landtagsabgeordnete Volkmar Winkler. Zu dem jetzt vorgelegten Maßnahmeplan zum Programm „Invest Schule“, das der Freistaat mit Geldern des Bundes und Landesmitteln aufgelegt hatte, wird dem Schulhausbau ein neuer Schub gegeben und wichtige Projekte können nun endlich angegangen werden.

„Allein in unserem Landkreis sind das 26 Vorhaben,“ so Volkmar Winkler. Endlich kann die Goetheschule in Mügeln saniert werden, bei der Robert-Härtig-Oberschule wird der Kunstrasensportplatz erneuert und die Grundschule in Jesewitz bekommt ein neues Gebäude. „Landesweit gibt es 447 Projekte im Umfang von mehr als 175 Millionen Euro. 20 Millionen Euro stehen noch als Reserve für mögliche Kostensteigerungen bereit.“  

„Vernünftige Lern- und Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrer sind die eine Seite der Medaille. Gleichermaßen wichtig ist, dass das Verfahren zur Verwendung der Gelder so unbürokratisch wie möglich gestaltet wurde. Dieser Wunsch ist in vielen Gesprächen mit Kommunalpolitikern immer wieder an mich herangetragen worden“, so Volkmar Winkler. So entfallen jetzt etwa die gemeindewirtschaftliche Stellungnahme und eine zeitaufwendige baufachliche Prüfung.

„Investitionen in Bildung und Schule sehen ganz oben auf unserer Prioritätenliste“ betonte Winkler. „Das war bereits beim ursprünglichen 800-Millionen-Programm ‚Brücken in die Zukunft‘ so. Unsere Kommunen haben sich entschieden, diese Gelder zu zwei Dritteln dafür zu verwenden. Nun kommen noch einmal rund 200 Millionen Euro ausschließlich für den Schulhausbau dazu.“

Hintergrund: Die Mittel des Schulinvestitionsprogramms in Höhe von 195,7 Millionen Euro werden den Kommunen als zusätzliches Budget „Schulhausbau“ innerhalb des Programms „Brücken in die Zukunft“ zur Verfügung gestellt. Rund 178 Millionen Euro kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes. Hierfür hatte der Bund im Sommer 2017 das Grundgesetz geändert und direkte Finanzhilfen für finanzschwache Kommunen ermöglicht. Die übrigen rund 17,8 Millionen Euro werden aus Landesmitteln beigesteuert.

22.10.2018 in Pressemitteilung

SPD Nordsachsen sammelt Unterschriften für „Gemeinschaftsschulen in Sachsen“

 

Winkler: Gemeinschaftsschulen und damit längeres gemeinsames Lernen in Sachsen ermöglichen!

 

In Sachsen hat das Bündnis „Gemeinschaftsschulen in Sachsen – länger gemeinsam Lernen“ Anfang Oktober eine Unterschriftensammlung gestartet. Ziel dieser ist es bis Weihnachten 40.000 Unterschriften für einen Volksantrag zu sammeln. Als Grundlage dafür hat das Bündnis einen Gesetzentwurf vorgelegt, der ein optionales Modell ins Schulgesetz und das Gesetz über die Schulen in freier Trägerschaft einbringt. Unterschriften können in mehr als 100 Unterschriftenstellen in Sachsen abgegeben werden, so auch im Büro des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD Nordsachsen Volkmar Winkler. Geöffnet ist das Büro auf der Hospitalstraße 37 in Oschatz Dienstags und Donnerstags von 10:00 - 12:00 und von 13:00 - 16:00 Uhr.

 

„Gemeinschaftsschulen gibt es bereits in 9 Bundesländern, auch international ist längeres gemeinsames Lernen in vielen Ländern bewährt. Kinder nach der vierten Klasse auf verschiedene Schultypen aufzuteilen, halte ich nicht für sinnvoll. Es ist nach der Grundschule schlichtweg nicht abschließend absehbar, wie sich ein Kind weiterentwickelt. Daher unterstütze ich die Kampagne voller Überzeugung“, so Volkmar Winkler, Kreisvorsitzender der nordsächsischen SPD.

 

Geplant ist laut Gesetzentwurf, dass die Schulen und Schulträger selbst entscheiden sollen, ob sie Gemeinschaftsschule sein wollen und so länger gemeinsam lernen, oder wie bisher arbeiten. Für einen erfolgreichen Volksantrag sind mindestens 40.000 Unterschriften nötig. Sollten diese bis Weihnachten gesammelt sein, werden sie dem Landtagspräsidenten übergeben und der Landtag kann sich noch im Jahr 2019 mit dem Volksantrag befassen.

 

„Laut Umfragen sprechen sich zwei Drittel der Sachsen für die Gemeinschaftsschule und gegen die Trennung nach der vierten Klasse aus. Dass die Bürgerinnen und Bürger nun die Möglichkeit haben, ihren Willen auch in einem Volksantrag zum Ausdruck zu bringen, ist gelebte Demokratie und Mitbestimmung“, so der Mügelner SPD-Politiker abschließend. Eine repräsentative Umfrage des Emnid-Institutes aus dem Jahr 2017 hatte ergeben, dass die Mehrheit der Sachsen für die Einführung von Gemeinschaftsschulen ist.

 

22.05.2015 in Pressemitteilung

Mehr Geld für Kulturraum Leipziger Raum

 

Oschatz, den 20.05.2015

PM Volkmar Winkler MdL, Fraktion SPD

Mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes sind die Kulturraummittel für Sachsen um jährlich 5 Millionen Euro auf nun rund 87 Millionen Euro angehoben worden. Das kommt auch dem Kulturraum Leipziger Raum (und damit dem Landkreis Nordsachsen) zugute:  Im Vergleich zu 2014 gibt es eine um rund 273.892 Euro höhere Zuweisung vom Land. Das bedeutet konkret, dass der Kulturraum in diesem Jahr 4.988.509  Euro erhält.


„Die SPD hat sich in den Koalitionsverhandlungen dafür stark gemacht, dass es für die Kultur mehr Geld gibt. Gerade im ländlichen Raum bedeutet Kultur Lebensqualität. Mir ist wichtig, dass Einrichtungen  wie z.B.  Soziokulturelle Zentren, Musikschulen, Mehrgenerationshäuser und Museen  in der Region fest  verankert sind.  Die Erhöhung der Gelder  ist ein wichtiger Schritt. Das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst wird in den kommenden Monaten das Kulturraumgesetz evaluieren. Unser Ziel ist es, die Förderung weiter zu verbessern.“

04.02.2015 in Pressemitteilung

Bürgersprechstunde

 

Bürgersprechstunde des Landtagsabgeordneten Volkmar Winkler

Die nächste Bürgersprechstunde des Landtagsabgeordneten Volkmar Winkler (SPD) findet am Donnerstag, dem 19. Februar 2015 in der Zeit von 14 Uhr bis 17 Uhr statt.

Ort: Bürgerbüro Hospitalstraße 37 in Oschatz.

Volkmar Winkler und sein Team freuen sich auf Ihren Besuch und nehmen gern Ihre Fragen, Probleme und Vorschläge entgegen.

Anmeldungen können unter Tel. Nr. 03435-9876025 oder per Mail an das buergerbuero@volkmarwinkler.de erfolgen.