Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

05.02.2019 in Pressemitteilung

„Ich möchte weiter die Zukunft für Sachsen und damit für Nordsachsen mitgestalten."

 

Frankenberg/Ablaß. „Über meinen Listenplatz 12 freue ich mich. Ich hoffe, dass mir die Bürger am Wahltag das Vertrauen schenken werden, damit ich auch weiterhin Sachsens Zukunft und damit auch insbesondere für unseren Heimatkreis Nordsachsen mitgestalten kann“, erklärte Landtagsabgeordneter Volkmar Winkler nach der Landeswahlkonferenz der sächsischen SPD am letzten Sonnabend in Frankenberg. Derzeit ist er stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion sowie Sprecher für Land- und Forstwirtschaft sowie Kommunalpolitik.  

In den vergangenen Jahren habe er in einigen Bereichen seine Kenntnisse und Erfahrungen aus seinem Berufsleben als Gärtner und ehemaliger Bürgermeister einbringen können. „So bin ich, nach meinen Kenntnissen, der erste Abgeordnete der SPD im Landtag seit der Wende, der einen landwirtschaftlichen Beruf ausgeübt hat“, erklärte er in seiner Rede vor den Delegierten. Es habe ihm in den vergangenen Jahren Spaß gemacht, den Bereich der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes zu bearbeiten. „Immerhin ist die Ernährungs-, Land-, Forst- und Umweltwirtschaft eines der Hauptplayer der sächsischen Wirtschaft“, so Winkler. Dafür werde ein starker zukunftsfester ländlicher Raum als Raum zum Leben, Arbeiten und Gestalten gebraucht. „Dafür will ich mich einsetzen“, so Winkler. Als Abgeordneter und Sprecher für Landwirtschaft seiner Fraktion habe er beharrlich gewirkt und so maßgeblichen Anteil, dass beispielsweise Wasserkraftanlagenbetreiber von einer Abgabelast befreit wurden, Naturschutzstationen stark aufgewertet und der ökologische Landbau höher gefördert werden.  Stolz sei er auf viele Dinge, die in den vergangenen Jahren auch durch sein beharrliches Wirken verändert werden konnten. „Die Kommunalpolitik betreffend bin ich stolz, mit dazu beigetragen zu haben, dass unsere Kommunen in den nächsten zwei Jahren von einer noch nie dagewesenen Erhöhung der freien Deckungsmittel profitieren. Auch, dass mehr finanzielle Mittel als Pauschale ausgereicht werden, kleiner Städte und Gemeinden dabei eine besondere Berücksichtigung finden.“

01.02.2019 in Pressemitteilung

Forstgemeinschaften voranbringen

 

„Wir müssen die angespannte Situation in Sachsens Wälder und die Wirkung der verschiedenen Hilfsmaßnahmen im Auge behalten, um gegebenenfalls schnell reagieren zu können“, so Volkmar Winkler. „Aus diesem Grund fordern wir mit unserem Antrag die Staatsregierung auf, uns bis spätestens 30. April umfangreich über  das Ausmaß der Schäden im Wald, über die Ergebnisse bei der Beräumung des Schadholzes, über die Situation im Privat- und Körperschaftswald, die Bildung von Zusammenschlüssen sowie über Maßnahmen zur Entlastung des Holzmarktes zu berichten. Auch über die Arbeit der Krisenstäbe soll berichtet werden. Bis dahin sollen alle Unterstützungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden. Das sind wir unserem Wald schuldig.“

 

Mit Blick auf Zusammenschlüsse sieht Winkler noch deutlich Luft nach oben: „Der Freistaat fördert diese Forstgemeinschaften als zentrales Instrument, um private Waldbesitzer bei der anspruchsvollen Waldbewirtschaftung zu unterstützen. Es gibt schon eine Reihe guter Beispiele. Derzeit gibt es 22 Forstbetriebsgemeinschaften mit rund 1650 Mitgliedern und 5.300 Hektar Waldfläche. Diese Fläche entspricht in etwa einem Fünftel des Privatwaldes. In der Situation, in der wir uns befinden, ist das meiner Meinung nach viel zu wenig. Hier besteht noch viel Informationsbedarf und es ist noch viel Überzeugungskraft notwendig.“

 

Zum Video der Plenarrede

Zur Drucksache

15.12.2018 in Pressemitteilung

Hilfen für den Wald – Umbau muss weitergehen

 

Volkmar Winkler,  stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Land- und Forstwirtschaft, am Freitag in der Aktuellen  Debatte zum Dürre- und Sturmjahr 2018:

 

„Heftige Stürme, extreme Trockenheit und Borkenkäfer haben Sachsens Wälder in den vergangenen Monaten zugesetzt wie nie“, so Volkmar Winkler. „Der geschätzte Schaden allein durch die Stürme wird auf etwa 80 Millionen Euro geschätzt. Weitere 20 Millionen Schaden verursachten bis jetzt die Schädlinge. Rund 8,5 Millionen Euro Schaden ist durch den Verlust an Jungpflanzen entstanden. Da ist es nur logisch, dass wir als Koalition reagieren und den Waldbesitzern unter die Arme greifen. Im gerade beschlossenen Haushalt haben wir dafür rund 40 Millionen Euro bereitgestellt.“

„Was können wir tun, um in Zukunft unsere Wälder gegen solche Extremereignisse zu wappnen? Da gibt es nur einen Weg: Wir müssen in absehbarer Zeit, also in den nächsten Jahren, zu robusten Mischwäldern kommen. Wir brauchen Bäume, die anders als Fichten mit Trockenheit, Sturm und Insekten umgehen können. Der Waldumbau muss weitergehen“, so Winkler.

 

Zum Redebeitrag im Plenum

22.10.2018 in Pressemitteilung

Winkler: „Über neun Millionen Euro für Schulinfrastruktur in Nordsachsen!“

 

Volkmar Winkler begrüßt Mittel aus Investitionskraftstärkungsgesetz

Mit dem Schulhausbau geht es nun auch in Nordsachsen endlich voran. Das meldet heute der SPD-Landtagsabgeordnete Volkmar Winkler. Zu dem jetzt vorgelegten Maßnahmeplan zum Programm „Invest Schule“, das der Freistaat mit Geldern des Bundes und Landesmitteln aufgelegt hatte, wird dem Schulhausbau ein neuer Schub gegeben und wichtige Projekte können nun endlich angegangen werden.

„Allein in unserem Landkreis sind das 26 Vorhaben,“ so Volkmar Winkler. Endlich kann die Goetheschule in Mügeln saniert werden, bei der Robert-Härtig-Oberschule wird der Kunstrasensportplatz erneuert und die Grundschule in Jesewitz bekommt ein neues Gebäude. „Landesweit gibt es 447 Projekte im Umfang von mehr als 175 Millionen Euro. 20 Millionen Euro stehen noch als Reserve für mögliche Kostensteigerungen bereit.“  

„Vernünftige Lern- und Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrer sind die eine Seite der Medaille. Gleichermaßen wichtig ist, dass das Verfahren zur Verwendung der Gelder so unbürokratisch wie möglich gestaltet wurde. Dieser Wunsch ist in vielen Gesprächen mit Kommunalpolitikern immer wieder an mich herangetragen worden“, so Volkmar Winkler. So entfallen jetzt etwa die gemeindewirtschaftliche Stellungnahme und eine zeitaufwendige baufachliche Prüfung.

„Investitionen in Bildung und Schule sehen ganz oben auf unserer Prioritätenliste“ betonte Winkler. „Das war bereits beim ursprünglichen 800-Millionen-Programm ‚Brücken in die Zukunft‘ so. Unsere Kommunen haben sich entschieden, diese Gelder zu zwei Dritteln dafür zu verwenden. Nun kommen noch einmal rund 200 Millionen Euro ausschließlich für den Schulhausbau dazu.“

Hintergrund: Die Mittel des Schulinvestitionsprogramms in Höhe von 195,7 Millionen Euro werden den Kommunen als zusätzliches Budget „Schulhausbau“ innerhalb des Programms „Brücken in die Zukunft“ zur Verfügung gestellt. Rund 178 Millionen Euro kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes. Hierfür hatte der Bund im Sommer 2017 das Grundgesetz geändert und direkte Finanzhilfen für finanzschwache Kommunen ermöglicht. Die übrigen rund 17,8 Millionen Euro werden aus Landesmitteln beigesteuert.

22.10.2018 in Pressemitteilung

SPD Nordsachsen sammelt Unterschriften für „Gemeinschaftsschulen in Sachsen“

 

Winkler: Gemeinschaftsschulen und damit längeres gemeinsames Lernen in Sachsen ermöglichen!

 

In Sachsen hat das Bündnis „Gemeinschaftsschulen in Sachsen – länger gemeinsam Lernen“ Anfang Oktober eine Unterschriftensammlung gestartet. Ziel dieser ist es bis Weihnachten 40.000 Unterschriften für einen Volksantrag zu sammeln. Als Grundlage dafür hat das Bündnis einen Gesetzentwurf vorgelegt, der ein optionales Modell ins Schulgesetz und das Gesetz über die Schulen in freier Trägerschaft einbringt. Unterschriften können in mehr als 100 Unterschriftenstellen in Sachsen abgegeben werden, so auch im Büro des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD Nordsachsen Volkmar Winkler. Geöffnet ist das Büro auf der Hospitalstraße 37 in Oschatz Dienstags und Donnerstags von 10:00 - 12:00 und von 13:00 - 16:00 Uhr.

 

„Gemeinschaftsschulen gibt es bereits in 9 Bundesländern, auch international ist längeres gemeinsames Lernen in vielen Ländern bewährt. Kinder nach der vierten Klasse auf verschiedene Schultypen aufzuteilen, halte ich nicht für sinnvoll. Es ist nach der Grundschule schlichtweg nicht abschließend absehbar, wie sich ein Kind weiterentwickelt. Daher unterstütze ich die Kampagne voller Überzeugung“, so Volkmar Winkler, Kreisvorsitzender der nordsächsischen SPD.

 

Geplant ist laut Gesetzentwurf, dass die Schulen und Schulträger selbst entscheiden sollen, ob sie Gemeinschaftsschule sein wollen und so länger gemeinsam lernen, oder wie bisher arbeiten. Für einen erfolgreichen Volksantrag sind mindestens 40.000 Unterschriften nötig. Sollten diese bis Weihnachten gesammelt sein, werden sie dem Landtagspräsidenten übergeben und der Landtag kann sich noch im Jahr 2019 mit dem Volksantrag befassen.

 

„Laut Umfragen sprechen sich zwei Drittel der Sachsen für die Gemeinschaftsschule und gegen die Trennung nach der vierten Klasse aus. Dass die Bürgerinnen und Bürger nun die Möglichkeit haben, ihren Willen auch in einem Volksantrag zum Ausdruck zu bringen, ist gelebte Demokratie und Mitbestimmung“, so der Mügelner SPD-Politiker abschließend. Eine repräsentative Umfrage des Emnid-Institutes aus dem Jahr 2017 hatte ergeben, dass die Mehrheit der Sachsen für die Einführung von Gemeinschaftsschulen ist.