Nachrichten zum Thema Kommunales

25.03.2019 in Kommunales

Volkmar Winkler packt beim Frühlingserwachen an

 
Volkmar Winkler bei den Arbeiten im Pfarrgarten im Einsatz.

Rund 300 Mügelner haben am Sonnabend, dem 23. März, auf dem Gelände der Grundschule „Tintenklecks“, auf dem Areal rings um die Schulturnhalle sowie im angrenzenden ehemaligen Pfarrgarten beim MDR-Frühlingserwachen kräftig angepackt. Für Landtagsabgeordneten Volkmar Winkler, vor Beginn seiner Arbeit im Landtag selbst Bürgermeister von Mügeln, war es selbstverständlich, hier für das Gemeinwohl aktiv zu sein. Gemeinsam mit anderen Genossen vom SPD-Ortsverein Döllnitztal sowie SPD-Kandidaten für die Kommunalwahlen zeigte der studierte Gärtner, dass er noch immer mit Spaten, Rechen und anderem Gerät gut umgehen kann. Zwischendurch ergab sich manche Gelegenheit, um mit Eltern der Grundschüler, Mitgliedern von Vereinen und den Feuerwehren sowie Einwohnern ins Gespräch zu kommen.      

Ziel an diesem Tag war es, innerhalb von sechs Stunden den Pfarrgarten in einen Bolzplatz sowie ein grünes Klassenzimmer mit Spalierobst und Hochbeeten zu verwandeln. Zudem bekam der Sportplatz einen neuen Zaun und Spielgeräte. Die Grünanlagen wurden auf Vordermann gebracht und auch der Pausenhof wurde aufgehübscht. Mügeln vertrat mit dieser Aktion Sachsen beim großen MDR-Frühlingserwachen, bei dem die Stadt gegen Tangerhütte und Artern um den Sieg in Form von einer Prämie in Höhe von 5000 Euro und einer Live-Veranstaltung kämpft. Ob Mügeln gewinnt, dass wird sich erst nach dem Voting vom 1. bis 4. April zeigen, bei dem jeder für Mügeln seine Stimme unter der Rufnummer 0137 1011002 abgeben kann.

„Ich bin begeistert, wie viele Mügelner am Sonnabend im Einsatz waren. Wie schon bei der Sanierung des Stadtbades zeigte sich, dass die Einwohner gern anpacken, wenn es darum geht, das Leben in ihrer Heimatstadt attraktiver und annehmlicher zu gestalten. Ich habe als ehemaliger Bürgermeister hier gern mitgeholfen“, erklärte der Landtagsabgeordnete nach dem Arbeitseinsatz. „Ich danke allen, die Zeit geopfert haben und tatkräftig anpackten, denn das Ergebnis ist überwältigend.“    

14.03.2019 in Kommunales

Unser Ausflug in die Landeshauptstadt Dresden

 

Gastbeitrag von Elijah Alexander Domenik Terpitz, Thomas-Mann-Gymnasium Oschatz, Klasse 9/2

Am 07.03.2019 besuchten wir, die Klassen 9/1 und 9/2, die sächsische Landeshauptstadt – Dresden - im Rahmen eines Schulausfluges des Faches GRW.

Als erstes waren wir zu Gast im schlagenden Herz der sächsischen Demokratie, dem Landtag, wo wir zunächst Einblicke in die Geschichte des historischen, 1931 erbauten  Gebäudes bekamen.

Die Funktion des Landtages - als legislatives Organ - wurde uns ebenfalls vorgestellt und nähergebracht.

Nachdem wir den Anfängen einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses beiwohnen durften, stellten wir Herrn Volkmar Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, politische Fragen, die uns besonders interessierten und in unserem Alltag beschäftigen.

Im Anschluss erhielten wir die Chance, in der Frauenkirche an einer Andacht von Pfarrerin Angelika Behnke teilzunehmen. In dem 2005 geweihten Gebäude lauschten wir im Rahmen derer auch gespannt den Orgelklängen aus der Feder von Johann Sebastian Bach, gespielt von Samuel Kummer, bevor uns Frau Christine Schumann die historische Bedeutung der Frauenkirche für Dresden, insbesondere im Kontext der Wiederaufbaubemühungen seit der Wiedervereinigung, detailliert erläuterte.

Bevor es für uns nach Hause ging, genossen wir noch zwei Stunden Freizeit zur selbständigen Erkundung unserer Landeshauptstadt.

14.12.2018 in Kommunales

Freistaat investiert - in Mobilität und Wohnraumförderung- und stärkt so den ländlichen Raum

 

In dieser Woche wurde im Sächsischen Landtag der Doppelhaushalt für den Freistaat Sachsen für die Jahre 2019 und 2020 beschlossen. Mit einem Gesamtvolumen von 41,1 Milliarden Euro investiert der Freistaat in den kommenden Jahren 20% mehr als beim Regierungseintritt der SPD im Jahr 2014. Das Geld wird aus Sicht der SPD für dringend notwendige Zukunftsaufgaben wie Bildung, Kindergärten, für Wissenschaft und Hochschule, für Infrastruktur, für Sicherheit und für den sozialen Zusammenhalt eingesetzt. Auch für Nordsachsen sind weitreichende Investitionen vorgesehen.

 

Volkmar Winkler, der regionale SPD-Abgeordnete für den Landkreis Nordsachsen im Sächsischen Landtag meint dazu: „Bei den Haushaltsverhandlungen hat mich eine Motivation besonders geleitet: Sachsen muss gemeinsam wachsen, in den Metropolen, aber eben auch im ländlichen Raum. Ganz besonders deutlich wird das für mich beim Thema Mobilität. Wir investieren mit 1,5 Milliarden Euro so viel Geld in Bus und Bahn wie noch nie, und gleichzeitig stärken wir mit 700 Millionen Euro den Straßenbau. Das ist wichtig für die vielen Pendlerinnen und Pendler, die in Nordsachsen leben und in den Metropolen arbeiten, aber auch für die Handwerker vor Ort, die auf eine gute Straßeninfrastruktur angewiesen sind.“

 

Durch den neuen Doppelhaushalt wird der ländliche Raum deutlich gestärkt. Das zeigt sich klar in den Vorhaben, unter anderem auch bei der Wohnraumförderung. „In Nordsachsen haben wir wegen der Landflucht teilweise einen hohen Leerstand. Daher ist das neue Programm ´Wohnen im ländlichen Raum´ ein guter Haltefaktor“, meint Volkmar Winkler. 

 

Aus dem Programm wird der Bau oder Erwerb von Wohneigentum zur eigenen Nutzung sowie der Umbau, die Sanierung oder Erweiterung von bereits selbst genutztem Wohneigentum im ländlichen Raum durch Förderdarlehen unterstützt. Die Einkommensgrenze liegt bei 60.000 € für Alleinstehende sowie 100.000 € bei Ehegatten und Lebenspartnern. Pro Kind erhöht sich die Summe um 10.000€. Fördervoraussetzung ist auch die Inanspruchnahme eines KfW-Wohnraumförderdarlehens. Vorgesehen sind 40 Mio. € jeweils für 2019 und 2020 aus dem Wohnraumförderungsfonds Sachsen.

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Weitere Informationen zum Doppelhaushalt des Freistaates finden Sie HIER.

12.12.2018 in Kommunales

Antennengemeinschaften können in Nordsachsen weiter fortbestehen

 

Am Dienstagabend hat der Sächsische Landtag den Gesetzentwurf von SPD und CDU mit einer Änderung zum sächsischen Privatrundfunkgesetz beschlossen. Damit bekommen kleine Kabelbetreiber mit bis zu 1.000 Anschlüssen die Möglichkeit, bis höchstens Ende 2025 analoge UKW-Radiosignale über das Kabelnetz zu senden. Das betrifft aktuell rund 620 Kabelbetreiber in Sachsen, davon viele sogenannte „Antennengemeinschaften“, die in der DDR von engagierten Bürgerinnen und Bürgern gegründet wurden. Dafür müssen sie allerdings einen Antrag bei der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) stellen. Ohne diese Gesetzesänderung hätten sie ihren Betrieb bereits zum Ende dieses Jahres einstellen müssen.

 

„Es ist gut, dass wir das Gesetz ändern und eine Ausnahmeregelung für die Antennengemeinschaften gefunden haben. Denn diese sind verstärkt im letzten Jahr auf uns zugekommen und haben um eine tragfähige Lösung gebeten. Wir sind für Vielfalt auf dem Kabelmarkt und wollen gerade den kleinen Anbietern den Rücken stärken. Zudem unterstützen wir mit dem Gesetz die ländlichen Regionen in Sachsen, damit auch Nordsachsen. Denn die meisten kleinen Kabelgemeinschaften in Sachsen gibt es in den Landkreisen“, so Volkmar Winkler, der regionale SPD-Abgeordnete für den Landkreis Nordsachsen im Sächsischen Landtag.

 

Sachsen ist Vorreiter in Deutschland bei der Digitalisierung des Kabelnetzes. „Bis 2025 wollen wir die Digitalisierung im Medienbereich abschließen. Digitalisierung heißt nicht nur, dass Fernseh- und Radioprogramme in besserer Qualität empfangen werden. Der große Vorteil ist, dass dadurch im Kabelnetz Platz geschaffen wird für andere Bereiche, wie künftig zum Beispiel für Telemedizin“, so Volkmar Winkler weiter.

 

Damit auch die kleinen Anbieter mit maximal 1.000 Anschlüssen die Umstellung der UKW-Signale im Radiobereich schaffen, haben sich die Koalitionäre von CDU und SPD für eine Ausnahmeregelung entschieden. Die großen Anbieter (wie z.B. Vodafone oder Pyur) haben schon fast alle umgestellt. „Uns ist bewusst, dass die Digitalisierung vor allem für die kleinen Kabelanbieter eine große Herausforderung ist“, meint Volkmar Winkler.

 

Wollen die Antennengemeinschaften bis Ende 2025 von dieser Ausnahmeregelung profitieren, müssen sie zugleich ein Konzept einreichen, wie sie in den nächsten Jahren die Digitalisierung schaffen wollen. Damit soll für die Anbieter ein Anreiz geschaffen werden, wie sie mit einem gut durchdachten, tragfähigen Konzept auch über 2025 hinaus am Markt bleiben können. Die längere Übergangsfrist soll die Antennengemeinschaften stärken.

11.12.2018 in Kommunales

Einweihung der neuen Mobilitätszentrale in Oschatz

 

Am Freitag war Volkmar Winkler (SPD) bei der Einweihung des Bahnhofsgebäudes Oschatz als Mobilitätszentrale und der Inbetriebnahme des neuen Triebwagens VT 137 515 für den Schülerverkehr auf dem Streckennetz der Döllnitzbahn.

 

Die Stadt Oschatz hatte das verfallende Denkmal von einem privaten „Investor“ gekauft, der nicht investiert hat. Mit Hilfe des Zweckverbandes Nahverkehrsraum Leipzig wurde der Mittelteil ordentlich saniert. Die Döllnitzbahn betreibt die Mobilitätszentrale und bietet Souvenirs der Bahn an, etwas, auf welche viele Oschatzer, Bahnfans und Touristen schon lange warten. Die beiden großen Gebäudeteile rechts und links sind mit dem Zoll an eine Bundesbehörde vermietet, durch welche das Bahnhofsgebäude eine sichere Zukunft erhält. Der Bau wird im nächsten Jahr fortgesetzt.

 

Einen Eindruck von der Einweihung hat die Stadt Oschatz eingefangen. Im Clip sehen Sie, was Volkmar Winkler von der neuen Mobilitätszentrale hält.