10,21 Millionen Euro für Schulhausbau im Landkreis Nordsachsen

Veröffentlicht am 20.12.2017 in Landespolitik

Winkler: „Moderne Bildungseinrichtungen sichern Chancengleichheit“

„Dem Landkreis Nordsachsen werden 10,21 Millionen Euro für dringend notwendige Investitionen in Schulen in Aussicht gestellt. Der Fördersatz soll 75 Prozent betragen. Befindet sich die Gemeinde in einer Haushaltskonsolidierung, ist eine 90-Prozent-Förderung möglich. Über die Verteilung der Mittel auf die einzelnen kreisangehörigen Gemeinden soll der Landkreis entscheiden.

Diese Kriterien hat das Kabinett am Dienstag als Eckpunkte eines Gesetzentwurfs beschlossen, den SPD und CDU im Januar in den Sächsischen Landtag einbringen werden. Die Regelungen sind überfällig. Das Finanzministerium hatte die Umsetzung des entsprechenden Bundesprogrammes lange herausgezögert, was zu Unverständnis bei den Kommunen geführt hatte. Sicherheit und zeitlicher Vorlauf für die Planungen sind aber entscheidend für die Städte und Gemeinden. Deshalb wird die SPD-Fraktion weiter auf zügiges Handeln drängen. Moderne Bildungseinrichtungen auch außerhalb der Oberzentren sind wichtig für die Zukunft unseres Landkreises und die Chancengleichheit zwischen den Großstädten und dem ländlichen Raum“ erklärt Volkmar Winkler (SPD), Landtagsabgeordneter aus Nordsachsen.

Hintergrund:

Die Fördermittel sind Teil eines Investitionspakets des Bundes in Höhe von 3,5 Milliarden Euro. Der Freistaat Sachsen erhält daraus rund 178 Millionen Euro, die durch zusätzliche Landesmittel in Höhe von 17,8 Millionen Euro ergänzt werden.

 

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