05.02.2019 in Pressemitteilung

„Ich möchte weiter die Zukunft für Sachsen und damit für Nordsachsen mitgestalten."

 

Frankenberg/Ablaß. „Über meinen Listenplatz 12 freue ich mich. Ich hoffe, dass mir die Bürger am Wahltag das Vertrauen schenken werden, damit ich auch weiterhin Sachsens Zukunft und damit auch insbesondere für unseren Heimatkreis Nordsachsen mitgestalten kann“, erklärte Landtagsabgeordneter Volkmar Winkler nach der Landeswahlkonferenz der sächsischen SPD am letzten Sonnabend in Frankenberg. Derzeit ist er stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion sowie Sprecher für Land- und Forstwirtschaft sowie Kommunalpolitik.  

In den vergangenen Jahren habe er in einigen Bereichen seine Kenntnisse und Erfahrungen aus seinem Berufsleben als Gärtner und ehemaliger Bürgermeister einbringen können. „So bin ich, nach meinen Kenntnissen, der erste Abgeordnete der SPD im Landtag seit der Wende, der einen landwirtschaftlichen Beruf ausgeübt hat“, erklärte er in seiner Rede vor den Delegierten. Es habe ihm in den vergangenen Jahren Spaß gemacht, den Bereich der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes zu bearbeiten. „Immerhin ist die Ernährungs-, Land-, Forst- und Umweltwirtschaft eines der Hauptplayer der sächsischen Wirtschaft“, so Winkler. Dafür werde ein starker zukunftsfester ländlicher Raum als Raum zum Leben, Arbeiten und Gestalten gebraucht. „Dafür will ich mich einsetzen“, so Winkler. Als Abgeordneter und Sprecher für Landwirtschaft seiner Fraktion habe er beharrlich gewirkt und so maßgeblichen Anteil, dass beispielsweise Wasserkraftanlagenbetreiber von einer Abgabelast befreit wurden, Naturschutzstationen stark aufgewertet und der ökologische Landbau höher gefördert werden.  Stolz sei er auf viele Dinge, die in den vergangenen Jahren auch durch sein beharrliches Wirken verändert werden konnten. „Die Kommunalpolitik betreffend bin ich stolz, mit dazu beigetragen zu haben, dass unsere Kommunen in den nächsten zwei Jahren von einer noch nie dagewesenen Erhöhung der freien Deckungsmittel profitieren. Auch, dass mehr finanzielle Mittel als Pauschale ausgereicht werden, kleiner Städte und Gemeinden dabei eine besondere Berücksichtigung finden.“

01.02.2019 in Pressemitteilung

Forstgemeinschaften voranbringen

 

„Wir müssen die angespannte Situation in Sachsens Wälder und die Wirkung der verschiedenen Hilfsmaßnahmen im Auge behalten, um gegebenenfalls schnell reagieren zu können“, so Volkmar Winkler. „Aus diesem Grund fordern wir mit unserem Antrag die Staatsregierung auf, uns bis spätestens 30. April umfangreich über  das Ausmaß der Schäden im Wald, über die Ergebnisse bei der Beräumung des Schadholzes, über die Situation im Privat- und Körperschaftswald, die Bildung von Zusammenschlüssen sowie über Maßnahmen zur Entlastung des Holzmarktes zu berichten. Auch über die Arbeit der Krisenstäbe soll berichtet werden. Bis dahin sollen alle Unterstützungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden. Das sind wir unserem Wald schuldig.“

 

Mit Blick auf Zusammenschlüsse sieht Winkler noch deutlich Luft nach oben: „Der Freistaat fördert diese Forstgemeinschaften als zentrales Instrument, um private Waldbesitzer bei der anspruchsvollen Waldbewirtschaftung zu unterstützen. Es gibt schon eine Reihe guter Beispiele. Derzeit gibt es 22 Forstbetriebsgemeinschaften mit rund 1650 Mitgliedern und 5.300 Hektar Waldfläche. Diese Fläche entspricht in etwa einem Fünftel des Privatwaldes. In der Situation, in der wir uns befinden, ist das meiner Meinung nach viel zu wenig. Hier besteht noch viel Informationsbedarf und es ist noch viel Überzeugungskraft notwendig.“

 

Zum Video der Plenarrede

Zur Drucksache

15.12.2018 in Pressemitteilung

Hilfen für den Wald – Umbau muss weitergehen

 

Volkmar Winkler,  stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Land- und Forstwirtschaft, am Freitag in der Aktuellen  Debatte zum Dürre- und Sturmjahr 2018:

 

„Heftige Stürme, extreme Trockenheit und Borkenkäfer haben Sachsens Wälder in den vergangenen Monaten zugesetzt wie nie“, so Volkmar Winkler. „Der geschätzte Schaden allein durch die Stürme wird auf etwa 80 Millionen Euro geschätzt. Weitere 20 Millionen Schaden verursachten bis jetzt die Schädlinge. Rund 8,5 Millionen Euro Schaden ist durch den Verlust an Jungpflanzen entstanden. Da ist es nur logisch, dass wir als Koalition reagieren und den Waldbesitzern unter die Arme greifen. Im gerade beschlossenen Haushalt haben wir dafür rund 40 Millionen Euro bereitgestellt.“

„Was können wir tun, um in Zukunft unsere Wälder gegen solche Extremereignisse zu wappnen? Da gibt es nur einen Weg: Wir müssen in absehbarer Zeit, also in den nächsten Jahren, zu robusten Mischwäldern kommen. Wir brauchen Bäume, die anders als Fichten mit Trockenheit, Sturm und Insekten umgehen können. Der Waldumbau muss weitergehen“, so Winkler.

 

Zum Redebeitrag im Plenum

14.12.2018 in Kommunales

Freistaat investiert - in Mobilität und Wohnraumförderung- und stärkt so den ländlichen Raum

 

In dieser Woche wurde im Sächsischen Landtag der Doppelhaushalt für den Freistaat Sachsen für die Jahre 2019 und 2020 beschlossen. Mit einem Gesamtvolumen von 41,1 Milliarden Euro investiert der Freistaat in den kommenden Jahren 20% mehr als beim Regierungseintritt der SPD im Jahr 2014. Das Geld wird aus Sicht der SPD für dringend notwendige Zukunftsaufgaben wie Bildung, Kindergärten, für Wissenschaft und Hochschule, für Infrastruktur, für Sicherheit und für den sozialen Zusammenhalt eingesetzt. Auch für Nordsachsen sind weitreichende Investitionen vorgesehen.

 

Volkmar Winkler, der regionale SPD-Abgeordnete für den Landkreis Nordsachsen im Sächsischen Landtag meint dazu: „Bei den Haushaltsverhandlungen hat mich eine Motivation besonders geleitet: Sachsen muss gemeinsam wachsen, in den Metropolen, aber eben auch im ländlichen Raum. Ganz besonders deutlich wird das für mich beim Thema Mobilität. Wir investieren mit 1,5 Milliarden Euro so viel Geld in Bus und Bahn wie noch nie, und gleichzeitig stärken wir mit 700 Millionen Euro den Straßenbau. Das ist wichtig für die vielen Pendlerinnen und Pendler, die in Nordsachsen leben und in den Metropolen arbeiten, aber auch für die Handwerker vor Ort, die auf eine gute Straßeninfrastruktur angewiesen sind.“

 

Durch den neuen Doppelhaushalt wird der ländliche Raum deutlich gestärkt. Das zeigt sich klar in den Vorhaben, unter anderem auch bei der Wohnraumförderung. „In Nordsachsen haben wir wegen der Landflucht teilweise einen hohen Leerstand. Daher ist das neue Programm ´Wohnen im ländlichen Raum´ ein guter Haltefaktor“, meint Volkmar Winkler. 

 

Aus dem Programm wird der Bau oder Erwerb von Wohneigentum zur eigenen Nutzung sowie der Umbau, die Sanierung oder Erweiterung von bereits selbst genutztem Wohneigentum im ländlichen Raum durch Förderdarlehen unterstützt. Die Einkommensgrenze liegt bei 60.000 € für Alleinstehende sowie 100.000 € bei Ehegatten und Lebenspartnern. Pro Kind erhöht sich die Summe um 10.000€. Fördervoraussetzung ist auch die Inanspruchnahme eines KfW-Wohnraumförderdarlehens. Vorgesehen sind 40 Mio. € jeweils für 2019 und 2020 aus dem Wohnraumförderungsfonds Sachsen.

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Weitere Informationen zum Doppelhaushalt des Freistaates finden Sie HIER.

12.12.2018 in Kommunales

Antennengemeinschaften können in Nordsachsen weiter fortbestehen

 

Am Dienstagabend hat der Sächsische Landtag den Gesetzentwurf von SPD und CDU mit einer Änderung zum sächsischen Privatrundfunkgesetz beschlossen. Damit bekommen kleine Kabelbetreiber mit bis zu 1.000 Anschlüssen die Möglichkeit, bis höchstens Ende 2025 analoge UKW-Radiosignale über das Kabelnetz zu senden. Das betrifft aktuell rund 620 Kabelbetreiber in Sachsen, davon viele sogenannte „Antennengemeinschaften“, die in der DDR von engagierten Bürgerinnen und Bürgern gegründet wurden. Dafür müssen sie allerdings einen Antrag bei der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) stellen. Ohne diese Gesetzesänderung hätten sie ihren Betrieb bereits zum Ende dieses Jahres einstellen müssen.

 

„Es ist gut, dass wir das Gesetz ändern und eine Ausnahmeregelung für die Antennengemeinschaften gefunden haben. Denn diese sind verstärkt im letzten Jahr auf uns zugekommen und haben um eine tragfähige Lösung gebeten. Wir sind für Vielfalt auf dem Kabelmarkt und wollen gerade den kleinen Anbietern den Rücken stärken. Zudem unterstützen wir mit dem Gesetz die ländlichen Regionen in Sachsen, damit auch Nordsachsen. Denn die meisten kleinen Kabelgemeinschaften in Sachsen gibt es in den Landkreisen“, so Volkmar Winkler, der regionale SPD-Abgeordnete für den Landkreis Nordsachsen im Sächsischen Landtag.

 

Sachsen ist Vorreiter in Deutschland bei der Digitalisierung des Kabelnetzes. „Bis 2025 wollen wir die Digitalisierung im Medienbereich abschließen. Digitalisierung heißt nicht nur, dass Fernseh- und Radioprogramme in besserer Qualität empfangen werden. Der große Vorteil ist, dass dadurch im Kabelnetz Platz geschaffen wird für andere Bereiche, wie künftig zum Beispiel für Telemedizin“, so Volkmar Winkler weiter.

 

Damit auch die kleinen Anbieter mit maximal 1.000 Anschlüssen die Umstellung der UKW-Signale im Radiobereich schaffen, haben sich die Koalitionäre von CDU und SPD für eine Ausnahmeregelung entschieden. Die großen Anbieter (wie z.B. Vodafone oder Pyur) haben schon fast alle umgestellt. „Uns ist bewusst, dass die Digitalisierung vor allem für die kleinen Kabelanbieter eine große Herausforderung ist“, meint Volkmar Winkler.

 

Wollen die Antennengemeinschaften bis Ende 2025 von dieser Ausnahmeregelung profitieren, müssen sie zugleich ein Konzept einreichen, wie sie in den nächsten Jahren die Digitalisierung schaffen wollen. Damit soll für die Anbieter ein Anreiz geschaffen werden, wie sie mit einem gut durchdachten, tragfähigen Konzept auch über 2025 hinaus am Markt bleiben können. Die längere Übergangsfrist soll die Antennengemeinschaften stärken.

Termine

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18.02.2019 - 22.02.2019 Urlaub Volkmar Winkler

22.02.2019, 10:00 Uhr Vorstandssitzung Stiftung Kloster Mariental

23.02.2019, 09:00 Uhr Eröffnung Mitteldeutsche Handwerkermesse

26.02.2019, 09:00 Uhr Trägerversammlung Sondersitzung Jobcenter

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