22.01.2018 in Kommunales

Eröffnung Hort "Zum Grashüpfer" Oschatz

 

Auf dem Schulcampus an der Bahnhofstraße in Oschatz ist der neue Hort "Zum Grashüpfer" fertig. Die 190 Grundschüler haben ihn Mitte Januar bezogen und freuen sich über die 4,3 Mio Euro-Investition der Stadt. Ein wesentlicher Teil der Mittel für den Bau des Hortes wurde durch Landesmittel bereitgestellt. Aus diesem Grund war auch Volkmar Winkler bei der Einweihung dabei. 

Einen kleinen Film zur Eröffnung sehen Sie hier.

 

13.01.2018 in Kommunales

Winkler: Der Radweg an der S31 soll kommen

 

Seit Jahren ist der fehlende Rad- und Fußweg neben der Staatstraße 31 von Bockelwitz über Neusornzig und Mügeln bis Oschatz ein Ärgernis für die Menschen in der Region. Am Donnerstag traf sich deswegen erneut der Landtagsabgeordnete Volkmar Winkler (SPD) mit dem Staatssekretär im Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Dr. Hartmut Mangold, um nach Lösungen zu suchen. Noch im Sommer des letzten Jahres hatte das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LaSuV) mitgeteilt, keine Notwendigkeit für den Bau eines Rad- und Fußweges zu sehen. Dabei bezog sich die Behörde auf Zahlen aus dem Jahr 2014. Das SMWA prüfte aufgrund der öffentlichen Proteste und der Initiative von Volkmar Winkler (SPD) nochmal im November 2017 den Fall und erkannte, dass gegenüber der Zählung von 2011 die Landesverkehrsprognose für 2030 eine erhebliche Steigerung darstellt. Über 5000 Fahrzeuge werden zukünftig täglich über die S31 fahren. „Da sich die Verkehrsbelastung so erheblich gesteigert hat, wird es in den nächsten Wochen ein Gespräch zwischen dem SMWA, der Kommune und dem Landkreis geben, um ein Streckenkonzept zu erarbeiten. Wenn alles gut läuft, kann der Radweg schon bald in Planung gegeben werden“, meint Winkler am Donnerstag.

„Ich habe als Landtagsabgeordneter das Ministerium immer wieder auf das Problem und den fehlenden Rad- und Fußweg hingewiesen, da ich schon als Bürgermeister für die Sache gekämpft habe. Nichtsdestotrotz danke ich jedem Einzelnen, der sich in den letzten Monaten und Jahren für den Radweg eingesetzt hat. Die Region hat ein wichtiges Zeichen mit Aktivitäten wie dem Radcorso gesetzt und somit die Landespolitik für das Thema sensibilisiert“, sagt Winkler am Donnerstag.

„Wann der Bau des Radweges beginnt, hängt von vielen Faktoren ab: Zum Beispiel der schnellen Entscheidung zur Trassenführung, den Planungskapazitäten im LaSuV, den Einwänden der im Planungsverfahren beteiligten Träger öffentlicher Belange sowie dem Wohlwollen der Anlieger zur Bereitstellung des notwendigen Baulandes“, meint Winkler abschließend.  

 

20.12.2017 in Landespolitik

10,21 Millionen Euro für Schulhausbau im Landkreis Nordsachsen

 

Winkler: „Moderne Bildungseinrichtungen sichern Chancengleichheit“

„Dem Landkreis Nordsachsen werden 10,21 Millionen Euro für dringend notwendige Investitionen in Schulen in Aussicht gestellt. Der Fördersatz soll 75 Prozent betragen. Befindet sich die Gemeinde in einer Haushaltskonsolidierung, ist eine 90-Prozent-Förderung möglich. Über die Verteilung der Mittel auf die einzelnen kreisangehörigen Gemeinden soll der Landkreis entscheiden.

Diese Kriterien hat das Kabinett am Dienstag als Eckpunkte eines Gesetzentwurfs beschlossen, den SPD und CDU im Januar in den Sächsischen Landtag einbringen werden. Die Regelungen sind überfällig. Das Finanzministerium hatte die Umsetzung des entsprechenden Bundesprogrammes lange herausgezögert, was zu Unverständnis bei den Kommunen geführt hatte. Sicherheit und zeitlicher Vorlauf für die Planungen sind aber entscheidend für die Städte und Gemeinden. Deshalb wird die SPD-Fraktion weiter auf zügiges Handeln drängen. Moderne Bildungseinrichtungen auch außerhalb der Oberzentren sind wichtig für die Zukunft unseres Landkreises und die Chancengleichheit zwischen den Großstädten und dem ländlichen Raum“ erklärt Volkmar Winkler (SPD), Landtagsabgeordneter aus Nordsachsen.

 

19.12.2017 in Allgemein

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in das neue Jahr!

 

Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Es war ein turbulentes und aufregendes Jahr, das uns viele Herausforderungen auch für 2018 hinterlassen wird.

Ich und mein Team wünschen Ihnen in dieser Zeit des Übergangs schöne Erinnerungen und Freude an den Gedanken an das Kommende. Es gibt sicher auch bei Ihnen in den nächsten Monaten wieder viel zu tun.

Jetzt gilt es aber erst einmal die kommenden Tage zu genießen und abzuschalten.

Wir wünschen Ihnen, Ihrer Familien und Ihren Freunden ein fröhliches Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und für das neue Jahr 2018 viel Glück, Gesundheit und Erfolg.

Herzliche weihnachtliche Grüße

Ihr Volkmar Winkler und Team

P.S.: Unser Büro bleibt bis zum 01.01.2018 geschlossen

 

 

17.11.2017 in Landespolitik

Wir teilen die Sorgen der Kommunalpolitiker – Umsteuern wird an SPD nicht scheitern

 

+++ ordentliche Finanzierung +++ weniger Bürokratie +++ mehr Vertrauen +++

 

„Die SPD-Fraktion nimmt die Sorgen der Kommunalpolitiker sehr ernst. Auch für die von den Bürgermeistern angesprochenen Probleme der Kommunen gilt, ein ‚Weiter so!‘ darf es nicht geben. Das steht für uns nicht erst seit der Bundestagswahl fest“, erklärte Volkmar Winker

„Wir haben mehr als einmal deutlich gemacht, dass Sachsens Kommunen und vor allem der ländliche Raum deutlich mehr Unterstützung und größere Handlungsspielräume benötigen. Eine ordentliche Finanzierung, eine bessere Förderpolitik mit weniger Bürokratie und – als deutlicher Ausdruck des Vertrauens – mehr pauschale Finanzzuweisungen gehören dazu“, so Volkmar Winkler, der lange Jahre selbst Bürgermeister von Mügeln war.

„Wohin es führt, wenn Sparen zum obersten Prinzip von Finanzpolitik wird, ist allerorts in Sachsen deutlich zu sehen“, so Winkler weiter. „Es ist uns als SPD mit großen Mühen gelungen, dieses vom Finanzminister verordnete Spardiktat etwas aufzubrechen, aber eben nur etwas. Nun aber muss endlich richtig umgesteuert werden.“

 

Termine

Alle Termine öffnen.

24.01.2018, 14:00 Uhr Besuch Ev.-Luth. Landeskirchenamt Sachsens

25.01.2018, 09:00 Uhr - 26.01.2018, 15:30 Uhr Fraktionsklausur

26.01.2018, 17:00 Uhr AWO Kresivorstand

29.01.2018, 10:00 Uhr JVA Beirat

30.01.2018, 13:00 Uhr Fraktionsvorstand und Fraktionssitzung

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