19.09.2016 in Landespolitik

Volkmar Winkler als Stellvertretender Fraktionsvorsitzender wiedergewählt

 

+++ SPD-Fraktion wählt turnusgemäß Vorstand +++ Volkmar Winkler bleibt Stellvertreter +++

 

Turnusgemäß wählt auch SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag den Vorstand der Fraktion neu. Der Vorstand amtiert nun bis zum Ende der Legislaturperiode.  

Der Fraktionsvorsitzende Dirk Panter (42) wurde mit 15 von 16 abgegeben Stimmen im Amt bestätigt. Es gab eine Enthaltung. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde unter anderem Volkmar Winkler (57) mit 15 von 16 Stimmen bei einer Enthaltung gewählt. Volkmar Winkler sieht durch die guten Wahlergebnisse die Arbeit der Fraktion gestärkt: „Wir gehen nun als Vorstand und als Fraktion insgesamt gestärkt in die Haushaltsverhandlungen. Die SPD-Fraktion steht geschlossen und entschlossen für unseren Weg, die finanziellen Spielräume stärker als bisher zu nutzen, um die drängenden Probleme im Land zu lösen.“

 

15.09.2016 in Landespolitik

Guter Finanzausgleich für sächsische Kommunen

 

Deutlich mehr Mittel für Gemeinden und Landkreise. Mögliche Änderungen bei Ausgleichsumlage und Investitionsbegriff.

Am Mittwoch und Donnerstag fanden im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages die Anhörungen zum Haushalt und den begleitenden Gesetzen statt. Begonnen wurde am Mittwoch mit dem Gesetzentwurf zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen. Am Donnerstag wurden dann das Haushaltsbegleitgesetz und das Haushaltsgesetz angehört.

 

30.08.2016 in Landespolitik

Winkler im Landtag im Einsatz

 

Ab morgen ist der nordsächsische Landtagsabgeordnete der SPD, Volkmar Winkler, wieder im Plenum des Sächsischen Landtages im Einsatz.

In der 40. Plenarsitzung wird sich Winkler dem Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN zum Thema „Für mehr Transparenz – Kennzeichnung der Haltungsform auf Fleisch und Fleischprodukten einführen“ widmen.

Der Livestream kann über die Homepage des Sächsischen Landtages verfolgt werden. Den Link dazu finden Sie hier.

 

29.08.2016 in Landespolitik

Rekord-Investmentprogramm für sächsische Kommunen startet!

 

Heute wurden in Dresden die Investitionspläne für das Programm „Brücken in die Zukunft“ an Landräte und Oberbürgermeister übergeben. Es ist mit 800 Millionen Euro das größte Sonderprogramm in der Geschichte des Freistaates. „Brücken in die Zukunft“ kam auf Initiative der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD auf den Weg.

 

23.08.2016 in Kommunales

Aus der Presse: JVA Torgau: Klarheit nach Krisengespräch

 
Kupfer, Winkler und Gemkow. Foto: TZ/C. Wendt

Torgau. Die mit großer Spannung erwartete Sitzung des Anstaltsbeirats der Justitzvollzugsanstalt Torgau am Montagvormittag brachte zwei wesentliche Ergebnisse mit sich: Wie Justizminister Sebastian Gemkow gegenüber der Torgauer Zeitung zusammenfasste, deute derzeit alles daraufhin, dass das Haus künftig durch Erico Anselmi, dem derzeitigen Stellvertreter der Einrichtung, geleitet werde. Mit dieser Personalentscheidung beendet das Ministerium ein jahrelanges Provisorium, das unter anderem vom CDU-Fraktionschef und Mitglied des Anstaltsbeirats Frank Kupfer heftig kritisiert wurde (TZ berichtete bereits).

 

Termine

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28.09.2016, 09:00 Uhr - 29.09.2016, 10:00 Uhr Plenum

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